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Bei Merkels unterm Sofa

Refrain:

In Europa sieht es aus
wie bei Merkels unterm Sofa.
Polen halten sich fein raus
Erdogan fährt Stasi Mofa.

Amis schnüffeln, sie schaut zu
wenn sie bei uns spionieren.
Und zerbricht diese EU
scheint das nur zu interessieren,

wenn der Russe Fake-News streut,
Populisten aufmarschieren
und der Putin Troll sich freut
unsre Welt zu annektieren.

Strophen:

Bei Merkels unterm Sofa ist
der kalte Krieg zu Haus,
Entspannung leider eine List
so sieht nun mal aus.

Bei Merkels unterm Sofa sind
die Freunde alle gleich
Was heißt schon Diktatur mein Kind
in diesem Himmelreich?

Back to no phuture

Bei Merkels unterm Sofa ist
noch immer DDR,
Amerika die Gnadenfrist
und die gibt sie nicht her.

Bei Merkels unterm Sofa lebt
das alte Feindbild noch:
Wenn man nur brav am Westen klebt
entkommt man diesem Loch.

Bei Merkels unterm Sofa fällt
mir nichts mehr dazu ein,
nur schwarze Nullen und für Geld
gekaufter Heil’genschein.

Angela Merkel

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Fragen an Radio Erdoğan

Witz nach der Blutwäsche: Bereits nach der Armenien Resolution sollte Cem Özdemir zum Bluttest. Nach dem gescheiterten Putsch entlässt Erdoğan Richter und entzieht auch 24 Radiosendern die Lizenz

Fragen an Rado Eriwan

In Anlehnung an die Witze über den berühmten Sender „Radio Eriwan„, der niemals wirklich existierte, in den achtziger Jahren aber ein Symbol für die Meinungsfreiheit bzw. deren Zensur in den Ländern des ehemaligen Ostblocks wurde, kam nach der Meldung, dass Recep Tayyip Erdoğan mittlerweile Tausende Richter, Anwälte, Staatsbedienstete entlassen, und nun auch 24 Radio- und Fernsehsendern die Lizenz entzogen hat, der Gedanke, dass sich dieser alte politische Witz gut auf die aktuelle Situation in der Türkei beziehen ließe. Vermutlich böte das eine Menge Potential, auch vor dem Hintergrund, der verantwortlich ist für das abhängige Verhältnis der EU zu diesem, gemessen an unseren viel zitierten Werten und europäischen Maßstäben, eigentlich nicht akzeptablen Partner.

Radio Erdogan

Vor allem aber Erdoğans Äußerung über Cem Özdemir, dem er, ganz in der Diktion von Blut und Rassenzugehörigkeit absprach, türkisches Blut in seinen Adern zu haben, hat mich zu einer ersten Variation auf einen alten Radio Eriwan Witz bewogen:

»Frage an Radio Erdoğan: Stimmt es, dass in der Türkei auch die Flöhe und Wanzen einen Putsch machen können?

Antwort: „Im Prinzip ja, denn auch in ihnen fließt aufständisches Blut. Zum Glück haben wir die aber alle aus dem Staatsdienst entlassen“«

Ein Blog-Beitrag von Freitag-Community-Mitglied schna´sel 20.07.2016 

Wann ist Aufklärung witzig? Und wann nicht?

Aufgeklärtes Lachen? Setzt zur Zeit eine intellektuelle Verarbeitung der Causa Böhmermann ein, die Probleme wegrationalisieren soll? Aus unserem Selbstverständnis heraus, das überheblich ist.

Man kann die Causa Böhmermann nicht unabhängig von den Ursachen betrachten, die sie herbeigeführt hat.

Es ist völlig absurd, im Zusammenhang mit der so genannten Causa Böhmermann die Reaktionen Erdoğans isoliert von den Voraussetzungen zu betrachten, die diese hervorgebracht haben. Alle Bedingungen, welche die Reaktionen, sowohl von Herrn Böhmermann, als auch die von Herrn Erdoğan überhaupt erst möglich gemacht haben. Das heißt für mich: Wer Erdoğan kritisiert, kritisiert im gleichen Moment auch Merkel. Und alle historischen Ursachen, die zu den Migrationsbewegungen geführt haben. Welche ihrerseits die Grundlage sind, auf deren Basis Erdoğan sich gegenüber der deutschen Politik überhaupt so aufführen kann.

Genau diese Auseinandersetzung mit den Ursachen wird aber durch die Rezeption der Causa Böhmermann, wie sie aktuell bei uns stattfindet verhindert, weil sich die Kritik einzig und allein auf die Wirkung beschränkt und den Gesamtzusammenhang, wie so oft wenn es um Politik und Öffentlichkeit geht, völlig außer Acht lässt.

Die Causa Böhmermann ist ein Beziehungsproblem zwischen der Politik des Westens, die bestimmte Verhältnisse geschaffen hat, und denen, die darauf reagieren: Merkel, Erdoğan, Böhmermann. Wann ist Aufklärung witzig? Und wann nicht? weiterlesen

Freiheit die wir meinen?

Inzucht ist kein wildes Tier
alte Pappkamerad*innen auf dem Siegesmarsch
scharmützeln süßsauer in muffigen Gräben
Treibsand vergeblicher Liebesmüh
sabbeln, singen schief
geschwollene Kämme, zerbrochene Dämme
Zornesröte
frei sind da nur die offenen Wunden
die stolze Verbitterung
die lautstarken Schwären, die sich gebären
da, wo es stinkt in den siebenten Himmeln
gekränkter Lust
erbrechen sich bitterste Zynismen
in die gaffende Gemeinde
Geifer, Geifer über alles
Der Osten bleibt rot, die Sonne geht auf
Heimat ruft:
„Freiheit die wir meinen!“

Über kollektive Inzucht
Weil es nicht mehr stimmt, wenn es stinkt, wo angeblich Freiheit winkt.
Ein Blog-Beitrag von Freitag-Community-Mitglied schna´sel

Gaucks Gratwanderung für die Menschenrechte

Bundespräsident Joachim Gauck zusammen mit Chinas Präsident Xi Jinping (l.). Nach der Einigung der EU mit der Türkei ist das Einfordern von Menschrechten mehr denn je eine Gratwanderung Foto: Lintao Zhang/Getty Images

 

Die behauptete Gratwanderung

Unser Bundespräsident reist mit seiner Lebensgefährtin nach China. Natürlich wird von ihm erwartet, dass er sich für mehr Meinungsfreiheit stark macht, sich für Dissidenten einsetzt und Menschenrechtsverletzungen anspricht. Das war für Gauck, als Kritiker kommunistischer Regimes schon immer eine Herzensangelegenheit. Allerdings sollte er, und da sind sich alle Kommentatoren seiner aktuellen Mission einig, versuchen, die chinesische Seite nicht zu sehr zu brüskieren. So zitiert der Deutschlandfunk Frau Kristin Shi-Kupfer vom „Mercator Institute for China Studies“, die die Reise des Bundespräsidenten für einen Balanceakt hält und glaubt, Kritik äußern könne nur gelingen, wenn Gauck von sich erzählt: „Also indem er sozusagen über sich, über deutsche Erfahrungen redet.„. Auch weil die innenpolitische Situation sich in China in den letzten Jahren besonders verschärft habe.

„Wir hatten nicht, wie wir das jetzt haben, eine wirklich systematische Überwachung und auch Repression von wirklich ganzen Gruppierungen, Bloggern, Journalisten, Rechtsanwälten, NGO-Aktivisten, Wissenschaftlern, Künstlern, die versuchen sich für Rechte, für auch Stärkung von Rechten von benachteiligten, diskriminierten Gruppierungen einzusetzen.“

Ich finde das merkwürdig, weil deutsche Erfahrungen in Sachen Menschenrechte durch den EU-Flüchtlingspakt mit der Türkei ja gerade äußerst ambivalent geworden sind, und sich eher an das annähern dürften, was der Bundespräsident der chinesischen Führung an Ambivalenz im Umgang mit dem Thema dempokratische Standards vorwerfen möchte.

Die chinesische Führung scheint aber mit der Kritik Gaucks offensiv umgehen zu wollen und hat sogar ein Interview gestattet, welches das, wie die Welt schreibt, »mutige [chinesische] Wochenmagazin „Caixin Weekly„« mit ihm führen und veröffentlichen durfte:

»Für die Pekinger Führung werde Deutschland als Chinas größter europäischer Handels- und Investitionspartner und Technologielieferant immer wichtiger, schreibt „Caixin“.«

Die eigentliche Gratwanderung

Auch die chinesische Führung ist, wie die Bundesregierung also sehr daran interessiert, dass diese Reise ein Erfolg wird, weshalb das Stichwort „Gratwanderung“ in fast allen aktuellen Kommentaren der Medien zu finden ist.

Was ich mich, angeregt durch diesen Besuch, allerdings frage ist, wie schon erwähnt, warum die Gratwanderung zwischen der Einforderung mangelder Menschenrechte in China und den gemeinsamen ökonomischen Interessen der deutschen Politik wirklich so schwer fällt. Ich frage mich ernsthaft, ob sich die Bundesregierung mit dieser, ihrer Mission nicht lächerlich macht, nachdem sie zu all dem geschwiegen hat, was in der Türkei an Unterdrückung der Opposition, an Bomben gegen die Zivilbevölkerung, an Zensur der Presse, geschehen ist und weiterhin geschieht. Ich frage mich, auf welcher Basis will der Bundespräsident, und mit ihm die Wertegemeinschaft der EU eigentlich jetzt und in Zukunft noch ernsthaft Kritik an der Unterdrückung der Opposition und ganzer Bevölkerungsschichten, der Einschränkung der Pressefreiheit, fehlenden Menschenrechten in China und auch in anderen Teilen der Welt äußern, wenn das alles, alles kaum noch eine Rolle spielt, sobald es darum geht, EU und speziell deutsche Interessen durch Kooperation mit dem autoritären Regime Erdoğans in der Türkei durchzusetzen?

Das eigene Blut auf der Kamera

Medien in der Türkei: Vor Erdoğan eingeknickt

„Die werfen Bomben, als wären sie in einem feindlichen Land“

»“Es ist das blanke Elend hier“, klagt Ladenbesitzer Abdullah in der umkämpften Stadt Cizre, während im Hintergrund pausenlos das Geschützfeuer donnert: „Kranke können nicht zum Arzt“, sagt er. „Verletzte behandeln sich selbst und sterben. Apotheken sind geschlossen; wir haben nicht einmal Brot. Der Staat bombardiert uns hier völlig rücksichtslos.“«

Die zukünftige Gratwanderung

Also, selbst wenn dieser Plan, der „Flüchtlingspakt“ mit der Türkei, den die Merkel-Administration jetzt der Welt als ihre „europäische Lösung“ des Flüchtlingsproblems verkauft, wirklich funktionieren sollte: Durch die doppelte Moral der Bundesregierung im Umgang mit den Werten, die in China und der Türkei praktitziert und von uns real vorgefunden werden, wird auch zukünftig und nicht nur im Umgang mit den Chinesen allen Argumenten für die Werte für die Gauck vorgibt sich einzusetzen die Grundlage ausgehöhlt, wenn nicht genommen. Die eigentliche Gratwanderung scheint mir daher gar nicht mehr so sehr in dem Interessenkonflikt zwischen der Nichtbeachtung der Menschenrechte in China und unseren ökonomischen Interessen zu bestehen. Das ist eher die alte Lesart, die uns und den Bundespräsidenten immer noch für politisch eindeutig korrekter hält und aus der Position heraus Werte einfordert, an die sie sich, jetzt für jeden erkennbar, im Zweifelsfall selber nicht mehr halten muss. Genau das wird wird zur Gratwanderung werden. Weil dieser Ball zurück gespielt werden wird und uns die Politik und die Diplomatie derjenigen, die wir für viel autoritärer halten als uns selbst, zukünftig noch weit mehr darauf hinweisen werden, wie hohl diese Werte geworden sind, auf die wir meinen, uns im Namen unserer eigenen politischen Integrität nach wie vor so selbstverständlich berufen zu können.

Gaucks Gratwanderung für die Menschenrechte

Europas Gratwanderung Gauck besucht China. Wie kann er dort ernsthaft mangelnde Standards in Sachen Pressefreiheit und Menschenrechte kritisieren, wenn es in der Türkei kaum eine Rolle spielt?

Ein Blog-Beitrag von Freitag-Community-Mitglied schna´sel

(vom 21.03.2016 | 16:55)