Schlagwort-Archive: SPD

Schröder und Schulz

Hopfen und Malz erleichtern die Balz

Wahlkampf ist, wenn „ex machina“ der Schröder auf einmal aus der Mottenkiste auftaucht und öffentlich seiner persönlichen Angst eine objektive Grundlage geben darf: Der Angst vor Oskar und davor, dass mit dessen Rehabilitation die ganze Wahrheit seiner überaus erfolgreichen Agenda und der „Reformen“ für die er sich immer noch einen Orden verleiht ans Tageslicht kommen würde. Der Spiegel nutzt das natürlich schamlos aus, für seine neoliberalen Ränke:

Altkanzler Schröder warnt vor Rot-Rot-Grün“

Altkanzler Gerhard Schröder hält eine Koalition der SPD mit der Linkspartei derzeit nicht für realistisch. „Ich glaube nicht, dass man das hinbekommt, solange die Familie Lafontaine in der Linkspartei tonangebend ist“, sagte Schröder dem SPIEGEL.

Gerhard Schröder in the shadows

Dabei ist längst alles im rot-grünen Bereich, trotz Saarland Wahl. Der Schulz Effekt hat bewusstseinserweiternd und flächendeckend eingesetzt: Soziale Gerechtigkeit ist ist aller Munde, „Die Zeit“ interviewt Inge Hannemann, die SPD darf sich wieder wie eine Volkspartei vorkommen. Wähler sehen davon ab, mit der AfD zu drohen, Sigmar Gabriel hat den Amis 2% Paroli geboten und Bob Dylan hat den Kniefall vor unserer heiligsten Wertekongregation vollzogen und sich den Preis der Preise persönlich überreichen lassen. Alles was das gute Herz der Bürger und parlamentarischen Demokraten mit Stolz und Würde erfüllt. Und auch das der freien oder bezahlbaren Öffentlichkeit und ihrer Arbeiter.

Was so schrecklich aussah, am Anfangs des Jahres noch und was für so viel Aufruhr in den Talk Runden sorgte: Der Trump Effekt, der Wilders Westen, die Petry Jünger – alles nur Chimären, Trugbilder unserer überreizten, aufgebrachten Phantasie.

Das muss doch Mut machen und prompt liest man dann auch, dass die Spitzen der GroKo-müden Parteien sich zu Weihnachten eine Ampel wünschen… Die FDP möchte auch wieder mitspielen, damit alles so bleibt wie es früher einmal war. Bleibt zu hoffen, dass die Wähler den Schuss mit dem Schulz wirklich gehört und verstanden haben. Dass die Genossen jetzt in NRW nicht schon die Quittung für ihren Opportunismus erhalten und dass Marine im Élysée-Palast keine neue Dependance für ihren le P.E.N. Club anmelden darf… Da bleibe ich weiterhin skeptisch.
Aber was diese SPD betrifft bin ich entspannt, unabhängig von Schulz oder Schröder reloaded oder beidem gleichzeitig. Und auch bezüglich des sich neu entwickelnden Bewusstseins für soziale Gerechtigkeit im Allgemeinen. Weil ich mich diesbezüglich überhaupt keinen Illusionen mehr darüber hingeben werde.

Schröder und Schulz, Gott erduld’s…

Gerhard Schröder under attack

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Trump: Anwalt der Armen?

Inauguration

Aus der Antrittsrede von Donald Trump:

Die heutige Zeremonie jedoch hat eine ganz besondere Bedeutung. Denn heute übergeben wir die Macht nicht nur von einer Regierung an die andere oder von einer Partei an die andere, sondern wir nehmen die Macht von Washington D.C. und geben sie an euch, das Volk, zurück. Zu lange hat eine kleine Gruppe in der Hauptstadt unseres Landes von der Regierung profitiert, und das Volk hat die Kosten getragen. Washington blühte, aber das Volk hat nichts von dem Reichtum gehabt. Politikern ging es gut, aber die Arbeitsplätze wanderten ab und die Fabriken schlossen. Das Establishment schützte sich selbst, aber nicht die Bürger unseres Landes. Ihre Siege waren nicht eure Siege, ihre Triumphe waren nicht eure Triumphe. Und während sie in der Hauptstadt unseres Landes feierten, gab es für Familien am Existenzminimum in unserem ganzen Land wenig zu feiern.

Das ist starker Tobak, nicht zuletzt weil man solche Worte eher bei einem sozialdemokratischen Volksvertreter vermuten würde oder bei einem Politiker der Linken; am allerwenigsten jedenfalls bei einem Immobilien Tycoon und ausgewiesenen Erzreaktionär wie Donald Trump. Wie ist das möglich, was geht da vor? Trump: Anwalt der Armen? weiterlesen

Zum Verschweigen der Zusammenhänge von Armut und sozialer Gewalt

Wie entsteht soziale Gewalt?

Unsere westlichen Zivilgesellschaften zeichnen sich seit Jahren dadurch aus, dass die Kluft zwischen den so genannten „Wohlstandsgewinnern“ und „Abgehängten“ sich immer mehr verbreitert. Der Druck, der gerade auf prekäre Lebensverhältnisse ausgeübt wird, sei es durch die mangelhafte Anpassung der Transferleistungen, verbunden mit immer weniger Möglichkeiten, bei steigenden Kosten für Lebenshaltung, speziell der Mieten, eine angemessene Existenzgrundlage zu finden, sei es durch Sanktionen der Ämter und die Stigmatisierung, die zusätzlich durch die Gesellschaft und deren Instititutionen erfolgen, erzeugt doch zwangsläufig Gewalt in den Bevölkerungsschichten, die jeden zusätzlichen „Mitbewerber“ nicht als möglichen Arbeitnehmer, sondern in erster Linie als Konkurrenten wahrnehmen. Ist das denn so schwer verständlich? Die Flüchtlinge landen nun mal nicht dort an, wo sich die Menschen ihre geschützten Freiräume hinter den Hecken ihrer Reihenhäuser oder gutbürgerlichen Villen reserviert haben. Deren Bewohner fahren auch seltener mit den öffentlichen Verkehrsmitteln in die Stadteile mit den hohen Ausländeranteilen, was ihnen im Alltag völlig andere Wahrnehmungen bezüglich der Zusammensetzung der Bevölkerung und auch der Aggressionen beschert, die nicht nur zu Stoßzeiten in Bussen und Bahnen von ihren Mitbürgern ausgehen. Vermutlich werden sie sich an Silvester auch nicht bevorzugt dort aufhalten, wo die Zivilgesellschaft versucht, sich gegen asoziale Gefährder zu schützen. Zum Verschweigen der Zusammenhänge von Armut und sozialer Gewalt weiterlesen